LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:

LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:
Für eine neue soziale Idee: Politik braucht lebendiges Denken.

Dienstag, 30. Dezember 2008

Mindestsicherungsdebatte 2

Weitere Artikel zum Streit über Mindestsicherungsmodelle in der Partei DIE LINKE:

Keine faulen Kompromisse!
Armutsfeste, repressionsfreie und individuelle Grundsicherung ist ein Muss!
Erklärung der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vom 23.12.2008

Zum Beschluss des Vorstandes der Linksfraktion im Deutschen Bundestag „Eckpunkte für eine moderne, repressionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung“ erklärt der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Partei DIE LINKE, Stefan Wolf:
Mit Entsetzen nahmen wir zur Kenntnis, dass Klaus Ernst und Teile des Fraktionsvorstands der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE sich für eine so genannte „bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung“ aussprechen. Diese liefe in ihrer Konsequenz lediglich auf ein „verbessertes“ ALG II hinaus, wäre aber keine armutsfeste und repressionsfreie soziale Grundsicherung, da weiterhin Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose, die „zumutbare“ Erwerbsarbeit ablehnen, vorgesehen sind und sich die Höhe der Leistung nicht an der Armutsgrenze sondern an einem von der Bürokratie definierten Bedarf orientiert. Eine solche Grundsicherung können wir als emanzipatorische Linke nur ablehnen! (...)
Zumutbarkeitsfragen
Kommentar des Journalisten Tom Strohschneider in seinem Blog "Lafontaines Linke" vom 29.12.2008
In der Linkspartei sorgt das Konzept einer sozialen Mindestsicherung für Streit. Nachdem der Tagesspiegel über ein vom Fraktionsvorstand verabschiedetes neunseitiges Papier berichtete und die scharfe Kritik der Sozialpolitikerin Katja Kipping zitierte, nahm auch die Junge Welt den Ball auf. Das Blatt lässt Fraktionsvize Klaus Ernst zu Wort kommen, der beklagt, die „interne Beschlussvorlage” sei nur durch eine Indiskretion von Kippings Mitarbeitern publik geworden. Vorwürfe der BAG Grundeinkommen, es handele sich bei dem favorisierten Modell lediglich um ein „verbessertes” Arbeitslosengeld II wies Ernst zurück und bezeichnete es als „unzumutbar, eine partei- und fraktionsinterne politische Debatte weiter auf diesem Niveau zu führen”. Um Zumutbarkeit geht es auch den Kritikern von Ernst: Ein Konzept, das der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit Vorrang einräume und Sanktionen bei der Ablehnung von angebotener Arbeit beinhalte, hebe den „völkerrechtswidrigen Arbeitszwang” nicht auf und öffne „Tür und Tor für repressive Maßnahmen”. Ernst wies die Vorwürfe zurück und erklärte, Kürzungen der Zuwendungen seien künftig „nur noch Ultima ratio”. Allerdings mache man keine „Politik für die, die nicht wollen”. Während Ernst für einen Regelsatz von 435 Euro pro Monat plädiert, fordert Kipping eine Untergrenze von 800 Euro, „unter die nicht gekürzt werden darf”. (...)
Mehr zur Sache dann im nächsten Jahr.

Montag, 22. Dezember 2008

Streit über Mindestsicherungsmodelle in der LINKEN

Die Mindestsicherungsdebatte in der Linkspartei im heutigen Tagesspiegel:
Sozialhilfe entzweit die Linke
Der Fraktionsvorstand der Linken beschließt Konzept für bedarfsdeckende Mindestsicherung und stößt damit auf parteiinternen Widerstand. Die stellvertretende Parteichefin Katja Kipping bezeichnet das Konzept als „Hartz IV light“.
Diese Debatte wird DIE LINKE auch 2009 beschäftigen:
Die Frage, welche Mindest- bzw. Grundsicherung die linke Partei fordert, betrifft mit der Sozialpolitik nicht nur eines ihrer zentralen Politikfelder, sondern mit der dabei verhandelten Frage "Was soll nach Hartz IV kommen?" auch einen der zentralen Punkte in der kollektiven Identität der neu gebildeten Linken. Das sollte für die Akteure in der LINKEN doch eigentlich Anlass genug sein, eine solche zentrale Debatte intensiv und mit breiter Beteiligung in der Partei, in ihrem weiteren Umfeld und insbesondere mit Akteuren sozialer Bewegungen etc. zu führen.

In diesem Sinne: Ein gutes Jahr 2009!

Für die SprecherInnen der LAG BGE,
Norbert Schepers

Freitag, 12. Dezember 2008

Buch: Globale Soziale Rechte. Zur emanzipatorischen Aneignung universaler Menschenrechte

Pünktlich zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erschien ein Buch, das sich u.a. mit dem Thema Globale Soziale Rechte, deren Bedingungslosigkeit und dem Bedingungslosen Grundeinkommen auseinandersetzt.

Roland Klautke/Brigitte Oehrlein
Globale Soziale Rechte
Zur emanzipatorischen Aneignung universaler Menschenrechte
Hamburg, 218 S., ISBN: 978-3-89965-286-4

Inhaltsverzeichnis:

0.] Roland Klautke/Brigitte Oehrlein
Vorwort

1] Einführung
1.1] Brigitte Oehrlein: Politische Bedeutung des Konzeptes Globale Soziale Rechte

2.] Zur Bedeutung der Menschenrechte für politische Handlungsfähigkeit
2.1 Martin Dieckmann: Vom individuellen Abwehrrecht zum Entfaltungsrecht?

3.] Philosophisch-theoretische Überlegungen zur Konzeptlegung
3.1] Thomas Seibert: Die Bürgerrechte der Menge. Über einige Konvergenzen der sozialen Kämpfe und der Philosophie

4.] Zur Beziehung von Menschenrechten zu Globalen Sozialen Rechten
4.1] Ronald Blaschke: Globale Soziale Rechte als Globale Politische Rechte der WeltbürgerInnen und das Bedingungslose Grundeinkommen
4.2] Rolf Künnemann: Grundeinkommen global - ein soziales Menschenrecht

5.] Kritische Auseinandersetzung mit dem Konzept Globale Soziale Rechte
5.1] Wolf-Dieter Narr: Auf der Suche nach maßstäblicher Orientierung - Menschenrechtliche Ambivalenzen
5.2] Alex Demirovic: Globale soziale Rechte und Menschenrechte - wohin führen sie?

6.] Das Konzept Globale Soziale Rechte als Aneignung von Menschenrechten
6.1] Werner Rätz: Globale Soziale Rechte und Aneignungspraxen

7.] konkrete Kämpfe um Globale Soziale Rechte
7.1] Thomas Gebauer: Nichtregierungsorganisationen als Akteure für „Globale Soziale Rechte“
7.2] Sandro Mezzadra: Globale Soziale Rechte als Antwort auf Kapitalismus und Migrationen?!
7.3] Mario Candeias: Prekarisierung als Kampf um globale soziale Rechte und Perspektiven feministisch-sozialistischer Transformation

8.] Globale soziale Rechte und Perspektiven alternativer Lebensformen
8.1] Iris Nowak: Wer wird sich um den Alltag sorgen?

9.] AutorInnen

Hier noch einmal der Link auf die Website der Initiative Globale Soziale Rechte:
www.globale-soziale-rechte.de

Dienstag, 9. Dezember 2008

Zum 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung

Unter dem Titel "Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte – Politik im Gespräch mit NGOs und sozialen Bewegungen" fand am 08.12.2008 in Berlin ein gut besuchtes Forum zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte statt.

Zum 60. Jahrestag wurde auch folgende Erklärung von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen vorgestellt:

Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte.
Globalisierung von unten für soziale sowie ökologische Gerechtigkeit und individuelle Freiheit
Erklärung von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (PDF).

Donnerstag, 4. Dezember 2008

Offene Treffen der LAG

Wir machen Winterpause: Offene Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen finden derzeit nicht statt.
Im neuen Jahr laden wir an dieser Stelle wieder ein.

Herzliche Weihnachtswünsche!

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Donnerstag, 20. November 2008

Offensiv für eine neue soziale Idee

Erste Mitgliederversammlung der Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen

Die erste Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE. Bremen wählte am Samstag, den 15. November 2008 als ihre SprecherInnen Brigitte Kramm, Lieselotte Niemetz, Ralf Albrecht, Heinz Brenig und Norbert Schepers.

Nachdem die Gründung der LAG BGE im Anschluss an die Bremer Armutskonferenz am 7. Juni 2008 erfolgte, konnten weitere Mitglieder der LAG gewonnen werden und erste Aktionen und Veranstaltungen, z.B. zur internationalen Woche des Grundeinkommens im September, durchgeführt werden. Ein regelmäßiges, offenes Treffen der LAG dient zur inhaltlichen Debatte über das Grundeinkommen und zur internen Meinungsbildung.

Die erste Mitgliederversammlung verabschiedete nun am 15.11. eine Satzung und wählte die SprecherInnen der LAG BGE entsprechend dieser Satzung. Die Versammlung diskutierte mit Ronald Blaschke (Aktivist in der Erwerbslosenbewegung, Mitgründer des bundesweiten, unabhängigen Netzwerks Grundeinkommen, Autor zahlreicher Texte zum Bedingungslosen Grundeinkommen sowie Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping) den Entwurf einer Gründungserklärung, die Ausarbeitung einer eigenen Bremer Position soll in 2009 fortgesetzt werden.

Aufgabe der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ist es, sich für das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) politisch einsetzen. Sie bringt sich auf allen Ebenen der Partei und in der interessierten Öffentlichkeit unmittelbar in den politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ein. Wichtige Anlässe fürs Einmischen pro Grundeinkommen werden für die LAG BGE die nun anlaufenden Debatten zu Wahlprogrammen und zum Parteiprogramm der Linkspartei sein. Für Interessierte wird es weiterhin ein offenes Treffen der LAG geben, welches als regelmäßiger Gesprächskreis die Möglichkeit zum Austausch und zur Debatte über das Grundeinkommen bietet.

Die Verankerung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Bremer LINKEN kommt auch in der guten Resonanz auf die LAG zum Ausdruck, so hat diese bereits zwei Dutzend Mitglieder: Darunter sind nicht nur zahlreiche Mitglieder des Landesvorstandes, sondern auch Menschen, die nicht Parteimitglied sind oder sich in sozialen Bewegungen engagieren. So wählte die Mitgliederversammlung als Vertreterin der LAG BGE im Landesrat der Partei DIE LINKE Bremen Lieselotte Niemetz (parteilos), als ihre Stellvertreterin Brigitte Kramm (Mitglied des Landesvorstandes).

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung am 15.11. fand abends eine gute besuchte Veranstaltung der LAG BGE statt, bei der Ronald Blaschke mit Akteuren der Bremer LINKEN über das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE, sowie über Anforderungen an die Programmatik der linken Partei diskutierte. Birgit Menz (Schatzmeisterin im Landesvorstand der Partei DIE LINKE Bremen), Peter Erlanson (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft) sowie Lieselotte Niemetz (Aktivistin in der Erwerbslosenbewegung und Sprecherin der LAG BGE) waren sich mit dem Publikum einig, dass es eine Offensive für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens geben muss!

Auf der Ebene von Wahlprogrammen kann es derzeit kaum um emanzipatorische Grundeinkommensmodelle gehen, allerdings müssen auch kurzfristig realisierbare Optionen erstritten werden, die eine gesellschaftliche Entwicklung in Richtung "Freiheit und Sozialismus" greifbar machen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hat deshalb einen Vorschlag für das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE. zur Bundestagswahl 2009 unterbreitet. Dieser orientiert sich am Konzept einer lückenlosen sozialen Absicherung von der „Wiege bis zur Bahre“ und ist für vier Lebensphasen durchgängig entwickelt: Kindheit und Jugend, Ausbildungszeiten, Alterabschnitt bis zur Rente, Rentenalter. Grundsatz der Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist: Kein Erwachsener hat im Monat weniger als 800 Euro um sein Leben in Selbstbestimmung und Selbstverantwortung zu gestalten. Kein Kind und kein/e Jugendliche/r bis zum vollendeten 18. Lebensjahr hat weniger als 420 Euro.

Aktuelle Hinweise, Informationen und Links zum Grundeinkommen sowie Dokumente und Mitgliedsformulare der LAG und der BAG finden sich auf der Website der LAG unter www.mindestsinn.de

Die offenen Treffen der LAG BGE finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt (Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen) statt:
Das nächste Mal am 3. Dezember 2008. – Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!

Kontakt:
Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Bremen

Diese Pressemitteilung zum Download als PDF.

Nächstes offenes Treffen der LAG BGE am 3. Dezember

Wir laden ein zum nächsten offenen Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 03. Dezember 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Freitag, 31. Oktober 2008

Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE, VA am 15.11.08

Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE
Anforderungen an die Programmatik der linken Partei

Diskussion mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson und Lieselotte Niemetz

Am Samstag, 15.11.2008, um 19.30 Uhr

Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Idee, nach der jede Bürgerin, jeder Bürger einen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose materielle Grundversorgung durch das politische Gemeinwesen haben soll. Es ist ein universelles soziales Menschenrecht und soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Die BefürworterInnen eines BGE melden sich auch in der Programmdebatte der linken Partei zu Wort: Was folgt nach Hartz IV und Agenda 2010? Wie sollen künftig aus emanzipatorischer Sicht Sozialsysteme gestaltet werden?

Bei dieser Veranstaltung diskutieren BefürworterInnen eines BGE und AktivistInnen aus der Bremer LINKEN über Perspektiven der Grundeinkommens-Idee. Was wollen BGE-BefürworterInnen in die Programmdebatte der Linken einbringen? Was sind konkrete Forderungen für Wahlprogramme der LINKEN?

Diskussion mit:
Ronald Blaschke, Mitgründer des bundesweiten, unabhängigen Netzwerks Grundeinkommen, Autor zahlreicher Texte zum Bedingungslosen Grundeinkommen sowie Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping
Cornelia Barth, Landessprecherin der Partei DIE LINKE Bremen
Peter Erlanson, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft
Lieselotte Niemetz, aktiv in sozialen Bewegungen, Sprecherin der LAG BGE
• Moderation: Norbert Schepers, Sprecher der LAG BGE

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Die Veranstaltung kostet keinen Eintritt.

Veranstalterin:
Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen
Kontakt: Mail: lag-bge@mindestsinn.de • Web: www.mindestsinn.de
Ansprechpartner/innen: Norbert Schepers, Fon: 0174-863 02 73; Lotte Niemetz, Fon: 0421-84 92 655

Vor dieser Diskussionsveranstaltung findet um 16 Uhr am gleichen Ort die Mitgliederversammlung der LAG BGE unter dem Motto „Für eine starke Grundeinkommens-Bewegung“ statt. Auf der Tagesordnung steht die gemeinsame Diskussion und Verabschiedung einer Gründungserklärung sowie einer Satzung der LAG, ebenso Wahlen von SprecherInnen der LAG entsprechend dieser Satzung. Als Referent hat Ronald Blaschke zugesagt, der das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vorstellen wird, als Input für die Diskussion einer Bremer Gründungserklärung.

Download:
Ein Einladungs-Flyer zur Veranstaltung liegt hier als PDF-Datei bereit.

Für eine starke Grundeinkommens-Bewegung

Einladung zur ersten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen

Am Samstag, 15.11.2008, um 16 Uhr
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen

Tagesordnung der Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen:
1. Konstituierung der Mitgliederversammlung
2. Diskussion und Verabschiedung einer Satzung der LAG
• Entwurf von Reinald Last: folgt. Zum Vergleich die Satzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hier als PDF.
3. Diskussion und Verabschiedung einer Gründungserklärung der LAG
• Mit einer Einführung von Ronald Blaschke, der das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vorstellen wird, als Grundlage für die Diskussion des Bremer Grundsatzpapieres.
• Entwurf von Norbert Schepers: hier als PDF. Dieser Entwurf orientiert sich eng an der Gründungserklärung der BAG GE (hier als PDF) sowie dem "Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen" der BAG GE (hier als PDF).
4. Wahlen:
I. SprecherInnen der LAG
II. VertreterInnen der LAG im Landesrat der Partei DIE LINKE Bremen
III. VertreterInnen der LAG bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen
• Wir bitten die Mitglieder der LAG zu überlegen, ob sie bei den Wahlen kandidieren wollen!
5. Weiterarbeit der LAG & nächste Vorhaben
6. Anträge & Verschiedenes

Stimmberechtigt bei der Mitgliederversammlung sind die Mitglieder der LAG. Mitgliedschaften in der Landes- und in der Bundesarbeitsgemeinschaft sind unabhängig von der Mitgliedschaft in der Linkspartei. Es sind jeweils gesonderte Erklärungen erforderlich, beide Formulare liegen auf unserer Website als PDF zum Download bereit (Downloadlinks siehe unten) und können bei den SprecherInnen der LAG abgegeben werden.

Im Anschluss findet um 19.30 Uhr am gleichen Ort eine Diskussionsveranstaltung mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson und Lieselotte Niemetz statt:
Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE –
Anforderungen an die Programmatik der linken Partei
, siehe Ankündigung.

Alle Mitglieder der LAG sowie alle Interessierten sind herzlich zur Mitgliederversammlung eingeladen!

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Downloadlinks PDF-Dateien:
Tagesordnung für die erste Mitgliederversammlung der LAG BGE Bremen
Entwurf einer Gründungserklärung der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der BAG Grundeinkommen
• Folgt bis zur Mitgliederversammlung: Satzungsentwurf für die LAG BGE Bremen

Nächstes Treffen der LAG BGE am 5. November 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 05. November 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Schwerpunkt des Treffens ist die Vorbereitung der Mitgliederversammlung der LAG am 15.11.2008. Reinald Last bereitet dazu einen Satzungsentwurf vor. Zum Vergleich die Satzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hier als PDF.

Der Entwurf einer Gründungserklärung liegt hier als PDF zum Download vor. Dieser Entwurf orientiert sich eng an der Gründungserklärung der BAG GE (hier als PDF) sowie dem "Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen" der BAG GE (hier als PDF).

Am 15.11. findet im Anschluss an die Mitgliederversammlung die Veranstaltung der LAG "Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE – Anforderungen an die Programmatik der linken Partei" statt. Mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson u.a.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Montag, 27. Oktober 2008

Erklärung über emanzipatorisches Grundeinkommen

Anlässlich der 1. internationalen Tagung emanzipatorischer Grundeinkommensbefürworterinnen und -befürworter erklärt Stefan Wolf, Sprecher der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE:
Die Debatte um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nimmt an Fahrt auf.
Der Kreis der Akteure und Verfechter der Idee wird immer größer. Umso unterschiedlicher werden die Auffassungen darüber, in welche Richtung die Entwicklung weitergehen soll.

Im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses trafen sich
Vertreterinnen und Vertreter emanzipatorischer Grundeinkommensansätze aus Spanien, Österreich, der Schweiz und Deutschland, um sich auf einer Tagung über ihre jeweiligen Konzepte bezüglich eines BGE auszutauschen. Die auf der Tagung Versammelten bekräftigten nicht nur die Befürwortung der vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland formulierten Kriterien eines BGE, sondern einigten sich darüber hinaus in einer gemeinsamen Erklärung auf zahlreiche weitere gesellschaftspolitische Anforderungen, die sie mit einem emanzipatorischen BGE-Konzept verbinden.

Verabredet wurden regelmäßige Treffen und die Vernetzung mit weiteren Organisationen und Initiativen, die sich einem emanzipatorischen Grundeinkommensansatz verpflichtet fühlen. Zielstellung ist es, diese Ansätze verstärkt in die politische Debatte in Europa einzubringen.
Erklärung über emanzipatorisches Grundeinkommen

Verfasst im Rahmen der ersten deutschsprachigen Tagung emanzipatorischer
Grundeinkommensbefürworter am 23.10.2008, Berlin, Haus der Demokratie und
Menschenrechte.
Am heutigen Tag haben sich Grundeinkommensbefürworter und Mitglieder der
Organisationen Attac Deutschland, Attac Schweiz, Bundesarbeitsgemeinschaft der
Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI), BALADRE Renta Basica, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Inhaltsgruppe Grundeinkommen bei Attac Österreich, Kommunistische Partei Österreichs, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland, Netzwerk Grundeinkommen Österreich, Transform Europe und der Gewerkschaft ver.di getroffen, um die emanzipatorische Ausgestaltung eines Grundeinkommens zu diskutieren und diese Ausgestaltung von neoliberalen Modellen, die sich ebenfalls im Grundeinkommensdiskurs situieren, deutlich abzugrenzen.

Wir verstehen ein Grundeinkommen als:

1. Einen individuellen Rechtsanspruch.

2. Das Grundeinkommen wird an alle Menschen ausbezahlt. Grundeinkommen ist ein Menschenrecht unter der Perspektive eines globalen sozialen Rechts. Das beinhaltet: es ist unabhängig von Staatsbürgerschaft und berücksichtigt MigrantInnen und Flüchtlinge.

3. Die Ausbezahlung erfolgt in existenzsichernder und einer wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglichenden Höhe und ohne Bedürftigkeitsprüfung.

4. Das Grundeinkommen wird ausbezahlt ohne Arbeitszwang oder erzwungene
Gegenleistung.

5. Die Höhe des Grundeinkommens soll entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungs- und Teilhabekosten dynamisiert werden.

Als zusätzliche Bestimmungen, die Grundeinkommen emanzipatorisch machen, sehen wir:

6. Grundeinkommen bewirkt eine Umverteilung von Oben nach Unten, insbesondere durch die Besteuerung von Kapital, Vermögen und hohen Einkommen.

7. Es gibt über das Grundeinkommen hinausgehend Mehrbedarfe, Sonderunterstützungen und Sonderbedarfe für bestimmte Personengruppen. Dies betrifft zum Beispiel Alleinerziehende, Schwangere, Behinderte, chronisch Kranke und Menschen mit hohen Wohnkosten.

8. Das Grundeinkommen ist eingebettet in einen Ausbau, eine Qualifizierung und
Demokratisierung der sozialen Sicherungssysteme.

9. Das Grundeinkommen ist verbunden mit dem Erhalt, Ausbau und der Demokratisierung öffentlicher Infrastrukturen.

10. Das Grundeinkommen ist eingebettet in eine geschlechtergerechte Perspektive, die eine radikale Umverteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit (bezahlte und unbezahlte) zwischen den Geschlechtern realisiert. Weitere Maßnahmen zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit sind notwendig.

11. Das Grundeinkommenskonzept ist eingebettet in gesellschaftliche Entwicklungen und eine Gesellschaftskonzeption, die auf ökologische Nachhaltigkeit setzen.

12. Grundeinkommen ist angesiedelt in der Perspektive der Schaffung einer solidarischen, partizipativen und kooperativen Gesellschaft, die auf der Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft basiert.

13. Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist gekoppelt mit weiteren arbeitsrechtlichen Forderungen, insbesondere jenen nach radikaler Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. Flankierend muss dabei der Personal- und Lohnausgleich diskutiert werden.
Die Pressemitteilung mit der Erklärung sowie den UnterzeichnerInnen hier als PDF zum Download.

Freitag, 17. Oktober 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 22. Oktober 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 22. Oktober 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Schwerpunkt des Treffens ist die weitere Auseinandersetzung mit den verschiedenen Modellen für ein Grundeinkommen. Reinald Last gibt dazu eine Einführung; zur Vorbereitung hat er einen Überblick zu den Merkmalen der unterschiedlichen Modelle für garantierte Mindesteinkommen erstellt: PDF-Datei (6 Seiten).
Weitere Materialhinweise zum Thema finden sich u.a. hier auf unserer Website: Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Donnerstag, 2. Oktober 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 8. Oktober 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 8. Oktober 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Treffen emanzipatorischer BGE-Befürwortender

„Treffen emanzipatorischer BGE-Befürwortender" im Vorfeld des 3. Deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses 2008
Donnerstag, 23.10.2008 in Berlin, im Haus der Demokratie und Menschenrechte

Liebe emanzipatorische Grundeinkommensbefürwortende,

hiermit laden wir Euch herzlich zum ersten Deutschsprachigen Kongress emanzipatorischer Grundeinkommensbefürwortender am 23.10.08 im Haus der Demokratie, Großer Saal, Greifswalderstr. 4 in 10405 Berlin ein.

Die Tagung findet bewusst am Vortag des Deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses in Berlin statt, damit die Teilnehmenden gleich in Berlin bleiben können. Die Tagung ist nicht in Abgrenzung zum Deutschsprachigen Grundeinkommenskongress gedacht, sondern soll lediglich zum Austausch und zur Ermittlung der Gemeinsamkeiten emanzipatorischer BGE-Befürwortender dienen. Zu diesem Zwecke haben wir sieben ReferentInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gewinnen können. Was wir genau zu bieten haben, findet Ihr im vorläufigen Ablaufplan der Tagung im Anhang.

Teilnehmen können alle am Thema Interessierten. Insbesondere BGE-Befürwortende der Organisationen unserer ReferentInnen sind herzlich eingeladen!

Wir bitten zwecks Planung alle, die teilnehmen möchten, um eine kurze Anmeldung per Email an StefanWolf7@aol.com oder per Post an Stefan Wolf, Franz-Reichel-Ring 35, 90473 Nürnberg.

Weitere Informationen, insbesondere der vorläufige Tagungsablauf, finden sich hier als PDF zum Download.

Für den VeranstalterInnenkreis
Stefan Wolf

Mitgliederversammlung der BAG Grundeinkommen am 24.10.08

An alle Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE

Mitgliederversammlung der BAG Grundeinkommen
am 24.10.2008 im KL-Haus, Konferenzraum 3, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin, im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Formalia
2. Bericht der SprecherInnen
3. Finanzen der BAG
4. Beitrag der BAG zum Wahlprogramm / Parteiprogramm
5. Arbeitsprogramm 2009
6. Sonstiges

Mit solidarischen Grüßen
Stefan Wolf, Sprecher der BAG GE

Donnerstag, 11. September 2008

Woche des Grundeinkommens in Bremen

Zur ersten internationalen Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September 2008 in Deutschland, Österreich und der Schweiz finden auch in Bremen Veranstaltungen statt:

Montag, 15. Sept., 17:30 Uhr:
Teilnahme an der 198. Bremer Montagsdemo
Diesmal u.a. mit Redebeiträgen zum Grundeinkommen.
Siehe auch www.bremer-montagsdemo.de.
Am Bremer Marktplatz

Montag, 15. Sept., 20 Uhr:
Der Arbeitsbegriff bei Ivan Illich
Vortrag von Burkhard Steinberg, Religionswissenschaftler.
Michael-Kirche Rembertiring /
Salvador-Allende-Straße

Mittwoch, 17. Sept., 20 Uhr:
… und wer schuftet ist ein Schuft!
Lesung und Dialog mit otium-bremen, veranstaltet von der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE. Ausführliche Ankündigung dazu hier auf unserer Website.
Im Linkstreff, Buntentorsteinweg 109

Donnerstag, 18. Sept., 18:18 Uhr:
Grundeinkommen – der Film
Bremer Premiere des bundesweit anlaufenden Films von Daniel Häni, Basel, mit Rahmenprogramm.
Michael-Kirche Rembertiring /
Salvador-Allende-Straße

Näheres auch beim Bremer Dialog Grundeinkommen.

Mitgliederversammlung der LAG BGE am 15. November 08

Die erste Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen findet am Samstag, 15. November 2008 statt.

[Update:]
• Beginn der Mitgliederversammlung ist 16 Uhr
• Ort: Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen.
• Im Anschluss findet um 19.30 Uhr am gleichen Ort eine Diskussionsveranstaltung mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson und Lieselotte Niemetz statt:
Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE –
Anforderungen an die Programmatik der linken Partei
, siehe Ankündigung.

Auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung steht die gemeinsame Diskussion und Verabschiedung einer Gründungserklärung sowie einer Satzung der LAG, ebenso Wahlen von SprecherInnen der LAG entsprechend dieser Satzung.

Als Referent hat Ronald Blaschke zugesagt, der das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vorstellen wird, als Input für die Diskussion unserer Bremer Gründungserklärung. Ronald Blaschke, Mitgründer und ehemaliger Sprecher beim bundesweiten Netzwerk Grundeinkommen (2004 bis 2006), ist Autor zahlreicher Texte zum Bedingungslosen Grundeinkommen, siehe hier beim Archiv Grundeinkommen.

Mit dieser Mitgliederversammlung erfolgt auch die Konstituierung als „landesweiter innerparteilicher Zusammenschluss“ laut Satzung der Partei DIE LINKE.

Für eine starke Grundeinkommens-Bewegung

In den nächsten Wochen sollen weiter Mitglieder für die LAG geworben werden - nicht zuletzt auch, um die Verankerung des BGE in der Linken und ihrem Umfeld zum Ausdruck zu bringen: „Unterschreiben fürs Grundeinkommen“! - Gleiches gilt für die Bundesebene der Linkspartei. Deshalb bitten wir alle Interessierten, ebenfalls Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen zu werden.

Mitgliedschaften in der Landes- und in der Bundesarbeitsgemeinschaft sind unabhängig von der Mitgliedschaft in der Linkspartei. Es sind jeweils gesonderte Erklärungen erforderlich, beide Formulare liegen auf unserer Website als PDF zum Download bereit (Downloadlinks siehe unten). Ausgefüllte Formulare können bei Lotte Niemetz im Links-Treff Neustadt (Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen, direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße) oder bei den übrigen SprecherInnen der LAG abgegeben werden. - Also, auf zum Unterschriften-Sammeln!

Alle Mitglieder der LAG sowie alle Interessierten sind herzlich zur Mitgliederversammlung eingeladen!

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Downloadlinks PDF-Dateien:
Entwurf einer Gründungserklärung der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der BAG Grundeinkommen
Folgt noch: Satzungsentwurf für die LAG BGE Bremen

Nächstes Treffen der LAG BGE am 24. September 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 24. September 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Im Rahmen unserer Auseinandersetzung über Arbeitsbegriff und Erwerbsarbeitsgesellschaft gibt Benno Waldmann eine Einführung in die Motivationspsychologie.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Donnerstag, 28. August 2008

Lesung: „... und wer schuftet ist ein Schuft!“

„... und wer schuftet ist ein Schuft!“ – Ein Lob des Müßiggangs
Lesung am 17. September zur internationalen Woche des Grundeinkommens 2008

„Ein Lied geht um die Welt. Ein Lied über ein Einkommen für alle, Mann, Frau oder Kind, egal ob man in dem Land, in dem man lebt und dieses Einkommen bezieht, auch geboren ist.“ – So hieß es bereits Ende der neunziger Jahre. Mittlerweile kann von einem ganzen Orchester gesprochen werden, das mit unterschiedlichen Dirigenten und Solisten sowie dissonanten Notensetzungen um die Welt zieht. Kaum ein Tag ohne Berichterstattung oder Veranstaltung über das Für und Wider eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Nach über zwanzig Jahren Dornröschenschlaf wird eine Idee wach geküsst. Allerdings nicht von einem, sondern von vielen Prinzen.

Im Rahmen der ersten internationalen Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September 2008 veranstaltet die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE Bremen eine Lesung mit Otium – Verein zur Förderung des Müßiggangs mit dem Titel „... doch wer schuftet ist ein Schuft!“ (Erich Kästner).

Mittwoch, 17. September 2008, um 20 Uhr,
im Links-Treff Neustadt (Abgeordnetenbüro MdBB Peter Erlanson),
Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße).

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
Die Veranstaltung kostet keinen Eintritt.


Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen, Kontakt siehe hier.

Download:
Ein Einladungs-Flyer zur Lesung liegt hier als PDF-Datei bereit.

Nächstes Treffen der LAG BGE am 10. September 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 10. September 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Schwerpunkt ist diesmal die weitere Vorbereitung der Beteiligung der LAG BGE an der Woche des Grundeinkommens.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Für eine unabhängige bundesweite Erwerbslosenvertretung

Die Arbeit der BAG-SHI – Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen e.V. – ist akut gefährdet

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI musste aufgrund Zahlungsunfähigkeit im Juli Insolvenz anmelden. Hauptgrund dafür waren Altlasten, die der Verein über Jahre vor sich her schob und die auch der neue Vorstand nicht mehr beseitigen konnten. Auch wenn das vorläufige Insolvenzverfahren noch nicht abgeschlossen ist geben die Erwerbslosen nicht auf, für eine bundesweite, unabhängige, parteiliche Erwerbslosenvertretung zu kämpfen: Mit einer UnterstützerInnenliste und einem Brief wenden sich die Aktivisten an alle Menschen, die für eine selbstbestimmte, selbstorganisierte Erwerbslosenpolitik eintreten wollen.

• PM der BAG-SHI zur Unterschriftenkampagne: Pressemitteilung vom 21.08.2008 (PDF)

• Zur Situation der BAG-SHI: Brief an SympathisantInnen vom 21.08.2008 (PDF)

• Für eine bundesweite, unabhängige Erwerbslosenvertretung! – Unterschriftenliste (PDF)

Website: 3. deutschsprachiger Grundeinkommenskongress 2008

Der dritte deutschsprachige Grundeinkommenskongress vom 24. bis 26. Oktober 2008 in Berlin hat nun eine eigene Website, siehe www.grundeinkommen2008.org

Freitag, 22. August 2008

Website: Woche des Grundeinkommens 2008

Die erste internationale Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September 2008 in Deutschland, Österreich und der Schweiz hat nun eine eigene Website unter www.woche-des-grundeinkommens.org!
Bremer Termine stehen noch nicht fest, es soll aber zumindest kleinere Aktionen wie Infostände sowie Filmvorführungen und Lesungen geben.

Donnerstag, 14. August 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 27. August 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 27. August 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Gegenstand ist diesmal eine Verständigung über die weitere Arbeit der LAG BGE:
• Aktionen und Veranstaltungen
• Öffentlichkeitsarbeit
• Themenschwerpunkte für die Diskussion bei den LAG-Treffen
Das Mitbringen von Ideen und Vorschlägen ist unbedingt willkommen!

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

"Die Lösung liegt in einem Grundeinkommen für alle!"

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat bei ihrem Bundeskongress Anfang Oktober 2007 folgenden Beschluss angenommen:
ver.di organisiert einen Denk- und Diskussionsprozess, der anhand des Themas "Grundeinkommen" die Entwicklung eines humanen Gesellschaftsmodells zum Ziel hat.

Der Text findet sich unter dem Titel Diskussion zum Thema Grundeinkommen.

Gewerkschaften wird allgemein nachgesagt, dass diese das BGE vehement bekämpfen und dabei ignorieren, welche Möglichkeiten dieses für die Erreichung gewerkschaftlicher Ziele bietet. Diese Einschätzung muss offenbar relativiert werden, zumal ver.di eine der größten Einzelgewerkschaften der Welt ist.

Aus der Antragsbegründung:
Wir müssen uns vom Ideal der Vollbeschäftigung verabschieden und für die Zukunft andere Wege finden! Nutzen wir die Situation doch als Chance! Die Lösung liegt in einem Grundeinkommen für alle!

Mittwoch, 13. August 2008

Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich

Garantierte Mindesteinkommen. Aktuelle Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich
Eine Synopse von Ronald Blaschke, Dresden, Oktober 2005: PDF-Datei (73 Seiten).
- Eine umfassende Aktualisierung dieser Synopse wird im Herbst 2009 im Handbuch Grundeinkommen (Hg.: Ronald Blaschke, Norbert Schepers) im Karl Dietz Verlag Berlin erscheinen.

Einen auszugsweisen Überblick zu den Merkmalen der unterschiedlichen Modelle für garantierte Mindesteinkommen hat Reinald Last erstellt: PDF-Datei (6 Seiten).

Neuere Ergänzungen zur Synopse:
• Vergleich ausgewählter Modelle: Netto heute und mit bedingungslosen Transfers (alle Werte in Euro); von Ronald Blaschke, April 2008: PDF-Datei (2 Seiten)
• Glossar: Modelle sozialer Sicherung. Kurzes Glossar zur Begriffsklärung; von Ronald Blaschke, März 2008: PDF-Datei (1 Seite)
• Grundeinkommen zwischen Mindest- und Lebensstandardsicherung. Eine Orientierungshilfe im Zahlenlabyrinth; von Ronald Blaschke, Februar 2008: PDF-Datei (10 Seiten).
• Bedingungsloses Grundeinkommen – Würde und Wert des Menschen. Menschenbild und Modelle; von Ronald Blaschke, September 2007: PDF-Datei (26 Seiten).

BGE aus geschlechterpolitischer bzw. feministischer Sicht

Auch in gleichstellungspolitischer Perspektive ist das bedingungslose Grundeinkommen kein Allheilmittel, sondern kann dann ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit sein, wenn die gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen eine entsprechende Gestaltung erfahren. Wir dokumentieren verschiedene Sichtweisen.

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE): Traum oder Alptraum für Frauen? - Frauenpolitische Sichtweisen.
Zusammenfassung der Ergebnisse vom überparteilichen Runden Tisch der Frauen vom 22. November 2007 in Berlin: PDF-Datei.

• Studie bei der sozialdemokratischen Stiftung:
Bedingungsloses Grundeinkommen aus einer geschlechterpolitischen Perspektive
Studie von Irene Pimminger für die Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung, August 2008: PDF-Datei.

• Studie bei der grünen Stiftung:
Soziale Sicherung neu denken. Die Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsorientierte Grundsicherung aus feministischer Sicht
Ein Dossier von Susann Worschech, im Auftrag des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung: Zur Startseite des Dossiers.

Donnerstag, 7. August 2008

Bedingungsloses Grundeinkommen versus Grundsicherung

Frisch erschienen:
Bedingungsloses Grundeinkommen versus Grundsicherung
von Ronald Blaschke
Standpunkte der Rosa-Luxemburg-Stiftung 15/2008

Nicht viele Auseinandersetzungen führen zu einer so erbitterten, manchmal sogar unsachlichen Diskussion wie die zwischen Grundsicherungs- und Grundeinkommensbefürworterinnen. Kein Wunder: Mit dieser Auseinandersetzung werden grundsätzliche Fragen aufgeworfen – die nach dem Wert und der Würde des Menschen, dem Stellenwert der Erwerbs-/Lohnarbeit und anderer Tätigkeiten, nach dem Menschenbild und der Freiheit der Menschen, nach der Strategie der individuellen Emanzipation und gesellschaftlichen Transformation. Diese Fragen gehen weit über die mit dem Konzept der Bedarfsorientierten Sozialen Grundsicherung (BSG) verbundenen Fragestellungen hinaus. Sie werden weder von den Mitgliedern der Partei DIE LINKE noch von den nicht parteigebundenen Linken einheitlich beantwortet.

Zweck meines Beitrages ist es, zu einer Versachlichung der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beizutragen und den Stellenwert des Grundeinkommens in einem linken emanzipatorischen und transformatorischen Projekt zu verdeutlichen. Der Ansatz der Grundsicherung wird einer grundsätzlichen Kritik unterzogen. Seine konzeptionellen und politisch gefährlichen Inkonsequenzen werden aufgezeigt.

Zum Download als PDF bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dort kann auch eine Papierfassung bestellt werden.

Freitag, 1. August 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 13. August 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 13. August 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Themenschwerpunkt ist z.Zt. die weitere Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlichen Arbeitsbegriff, mit Bezug auf das Werk von Ivan Illich. Vortrag und Diskussion mit Burkhard Steinberg (Fortsetzung).
Zur Vor- bzw. Nachbereitung hat Burkhard Steinberg diesen Text (PDF) zur Verfügung gestellt.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Dienstag, 22. Juli 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 30. Juli 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 30. Juli 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Themenschwerpunkt ist z.Zt. eine Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlichen Arbeitsbegriff, mit Bezug auf das Werk von Ivan Illich. Vortrag und Diskussion mit Burkhard Steinberg.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Montag, 14. Juli 2008

Ein Armutszeugnis in der Bekämpfung von Armut

Zum Nationalen Reichtums- und Armutsbericht der Bundesregierung
Artikel von Adeline Otto im Magazin »prager frühling«

Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 18. Mai 2008 vorgelegte Entwurf für den 3. Nationalen Reichtums- und Armutsbericht (NARB) der Bundesregierung verdeutlicht den eklatanten Widerspruch zwischen dem Anspruch einer Armutsbekämpfung sowie einer verbesserten sozialen Inklusion und der Wirklichkeit, welcher die Politik der zum Zeitpunkt der Datenerhebung amtierenden rot-grünen Bundesregierung beherrschte.

Rentendebatte in der Linkspartei II

Rentendebatte: Rentenprogramm verbessert
Kurzinformation auf der Website der Emanzipatorischen Linken zur Beschlusslage im Parteivorstand zum Rentenkonzept der Partei DIE LINKE.

Freitag, 4. Juli 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 16. Juli 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 16. Juli 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Themenschwerpunkt ist z.Zt. die weitere Auseinandersetzung mit den verschiedenen Modellen für ein Grundeinkommen; Einführung in das Thema durch Lotte Niemetz.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Kreisverband Mitte-Ost der Bremer LINKEN diskutiert Grundeinkommen

Im Rahmen seiner Mitgliederversammlung am 9. Juli diskutiert der Kreisverband „Mitte-Ost“ der LINKEN in Bremen über das Bedingungslose Grundeinkommen:

Mittwoch, den 09.07.2008, um 19:30 Uhr,
im Bürgerzentrum Vahr, Berliner Freiheit 10, 28327 Bremen.

Diskussion mit Axel Troost (MdB, Landessprecher der Bremer Linkspartei und Mitglied im Bundesvorstand) und Norbert Schepers (Sprecher der LAG BGE Bremen).

Existenzgeld Reloaded

Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (Hg.):
Existenzgeld Reloaded

Neuerscheinung (2008) bei AG SPAK Bücher:
ISBN 978-3-930830-96-1, 143 Seiten, 16 €
„Ein Lied geht durch Europa. Ein Lied über ein Einkommen für alle, Mann, Frau oder Kind, egal ob man in dem Land, in dem man lebt und dieses Einkommen bezieht, auch geboren ist.“ So hieß es Ende der neunziger Jahre zusammenfassend in einem Resümee der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) zur Entwicklung der Idee eines Existenzgeldes. Mittlerweile kann von einem ganzen Orchester gesprochen werden, das mit unterschiedlichen Dirigenten und Solisten sowie dissonanten Notensetzungen durch Europa zieht. Kaum ein Tag ohne Berichterstattung oder Veranstaltung über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens, nach über zwanzig Jahren Dornröschenschlaf wird eine Idee wach geküsst. Allerdings nicht von einem, sondern von vielen Prinzen! In diesem Band versammeln sich Positionen aus dem Umfeld der BAG der Sozialhilfeinitiativen: Konzepte, Vorstellungen und Diskussionen von VertreterInnen der Betroffenen und engagierte WissenschaftlerInnen: Harald Rein, Hinrich Garms, Wolfram Otto, Robert Ulmer, Anne Allex, Andreas Geiger.

Existenzgeld – Thesen
1. Ein Existenzgeld, das die Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum sichert, steht allen Personen, die dauerhaft in der BRD leben– unabhängig von ihrer Nationalität und dem Aufenthaltsstatus – in gleicher Höhe zu, ohne Unterhaltspflicht, ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitszwang.
2. Das Existenzgeld ist ein Grundeinkommen, festgesetzt auf 800 Euro monatlich plus dem Betrag für die gesetzliche Krankenversicherung, es wird dynamisiert. Das Existenzgeld ist unpfändbar.
3. Zusätzlich zum Existenzgeld werden die tatsächlichen Wohnkosten warm, also inklusive der Betriebskosten, übernommen. Dabei ist jedoch der jeweilige Mietspiegel sowie die Angemessenheit der Wohnungsgröße zu berücksichtigen.

Inhalt
Vorwort: Das Existenzgeld der BAG-SHI
Einleitung: Existenzgeld für alle! Warum wird das Konzept Existenzgeld überarbeitet? / Harald Rein
BAG-SHI: Unsere Position zu Regelsatz und Existenzgeld
Wie kommen wir von diesem zu einem anderen System? Oder: will die BAG-SHI die Sozialversicherung abschaffen? /Hinrich Garms
Erläuterungen zur Finanzierung des Existenzgeldes / Wolfram Otto
Motivation, Anreiz, Zwang / Robert Ulmer
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle: Negativsteuer oder Existenzgeld?/ Anne Allex
Nach den Sternen greifen, ohne das Essen zu vergessen! / Harald Rein
Ware-Geld-Beziehungen und Existenzgeld /Anne Allex
Internationale Konzepte – Das Streiten der Ausgebeuteten und Armen für ihren Teil am Kuchen ist international / Anne Allex
Die aktuelle Diskussion um den Kinderregelsatz, ein Baustein für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen / Andreas Geiger
Informationen zur Herausgeberin auf deren Website.

Sonntag, 22. Juni 2008

Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen gegründet

Für eine neue soziale Idee: 
Das Bedingungslose Grundeinkommen.

Im Anschluss an die Bremer Armutskonferenz am 7. Juni 2008 gründete sich die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in der Partei DIE LINKE. Bremen. Als SprecherInnen der LAG wurden Lotte Niemetz, Brigitte Kramm, Reinald Last, Jan Restat und Norbert Schepers gewählt.

Der Initiator der LAG, Norbert Schepers, betonte beim Gründungstreffen: „DIE LINKE steht in der Pflicht, ihr Versprechen 'Für eine neue soziale Idee' einzulösen, und das muss mehr sein als eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um ein paar Euro.“ Es ginge vielmehr darum, den Sozialstaat zu stärken und auszubauen: mittels Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. Ziel sei ein demokratischer Sozialstaat und die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe aller. „Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation in Bremen, in der BRD und weltweit, wo so viele Menschen von Armut bedroht sind, wollen wir die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens stark machen!“

Was ist ein Grundeinkommen?

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) steht jedem Menschen als individuelles Recht aufgrund seiner Existenz zu: Ein Einkommen, welches nicht an entwürdigende Bedürftigkeitsprüfungen gebunden ist. Ein Einkommen, welches individuell und ohne Berücksichtigung von familiären oder partnerschaftlichen Bindungen (also nicht an Bedarfsgemeinschaften bzw. Haushalte) gezahlt wird. Ein Einkommen, das nicht an eine Verpflichtung zur Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt oder zu einer anderen Gegenleistung geknüpft ist, also ohne einen Zwang zur Arbeit. Ein Einkommen in einer Höhe, welche tatsächlich Existenz sichernd ist und eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht. Das BGE ist durch andere Einkommen ergänzbar und kann zugleich eine Mindestrente und einheitliche Mindestabsicherung für alle Erwerbslosen sein.

Mit einem BGE hat jeder Mensch, der einer bezahlten Tätigkeit nachgeht, automatisch mehr Nettoeinkommen als Nichterwerbstätige. Niemand muss mehr Arbeit um jeden Preis annehmen. So stärkt ein BGE sowohl abhängig Beschäftigte und prekäre Selbständige als auch Erwerbsarbeitslose. Es gibt sehr unterschiedliche Konzepte für ein BGE: Linke Grundeinkommensmodelle sind eingebettet in eine gesellschaftsverändernde Konzeption, sie ermöglichen wirkungsvolle Armutsvermeidung und bewirken eine Umverteilung von oben nach unten. Nicht zuletzt stärkt und demokratisiert jedes linke BGE-Modell die soziale Sicherung, indem es auch jenen gleichberechtigte Teilhabe und Existenzsicherung bietet, die schon im „alten Sozialstaat“, also vor Agenda 2010 und Hartz IV, ausgegrenzt oder arm waren.

Die Landesarbeitsgemeinschaft

Die Tätigkeit der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) ist darauf gerichtet, das Bedingungslose Grundeinkommen bekannt zu machen, Konzepte für ein BGE zu diskutieren und an der Meinungsbildung in der Linken und der interessierten Öffentlichkeit mitzuwirken, insbesondere um das Grundeinkommen als perspektivische Forderung im Parteiprogramm und in der Öffentlichkeit zu verankern.

Bekanntlich hat das BGE in Bremen viele FreundInnen, unmittelbar nach ihrer Gründung umfasst die Bremer LAG BGE bereits über ein Dutzend Mitglieder. Ein Blick auf die Mitgliederliste der LAG lässt vermuten, dass die Grundeinkommens-Idee auch im Bremer Landesverband der Partei DIE LINKE gut verankert ist, so finden sich hier einige FunktionsträgerInnen der Partei und ihres Umfeldes wieder: u.a. Cornelia Barth (Landessprecherin der Partei DIE LINKE) und Michael Lassowski (stellv. Landessprecher), Peter Erlanson (Vorsitzender der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft), Reinald Last (Präsidium des Landesrates der Linkspartei) sowie Norbert Schepers (Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen).

Nächste Schritte

In den nächsten Wochen sollen weiter Mitglieder für die LAG geworben werden, nicht zuletzt auch um die Verankerung des BGE in der Linken zum Ausdruck zu bringen („Unterschreiben fürs Grundeinkommen“). Eine Mitgliedschaft in der LAG BGE ist unabhängig von der Mitgliedschaft in der Linkspartei. Die Konstituierung als „landesweiter innerparteilicher Zusammenschluss“ laut Satzung der Partei DIE LINKE erfolgt auf einer Versammlung nach dem Sommer, bei welcher nach gemeinsamer Diskussion mit allen Mitgliedern der LAG die Verabschiedung einer Gründungserklärung und einer Satzung erfolgen soll, ebenso Wahlen von SprecherInnen entsprechend dieser Satzung.

Nächster Anlass fürs Einmischen in Debatten pro Grundeinkommen, für Veranstaltungen und Aktionen ist die bundesweite Woche des Grundeinkommens vom 15. bis 21. September. Weiter soll es Diskussionen zum Grundeinkommen und den Perspektiven sozialer Sicherung auf Parteiveranstaltungen (Kreismitgliederversammlungen etc.) geben. Die Programmdebatte in der Linkspartei wird vermutlich im Herbst losgehen, auch dort wird sich die LAG einbringen.

Regelmäßige Treffen der LAG dienen insbesondere zur inhaltlichen Debatte über das Grundeinkommen und zur internen Meinungsbildung sowie zum Entwickeln von Ideen für und die Vorbereitung von Aktionen und Veranstaltungen.

Aktuelle Hinweise, Informationen und Links zum Grundeinkommen sowie Mitgliedsformulare finden sich auf der Website der LAG unter www.mindestsinn.de.

Die Treffen der LAG BGE finden alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt (Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen) statt: Das nächste Mal am 2. Juli, Schwerpunkt-Thema ist zunächst die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Grundeinkommens-Modellen. – Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!

Kontakt: lag-bge [at] mindestsinn [dot] de, www.mindestsinn.de
Diese Pressemitteilung zum Download als PDF.

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Vier Kriterien

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) bezeichnet eine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Idee, nach der jede Bürgerin, jeder Bürger einen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose monetäre Grundversorgung durch das politische Gemeinwesen haben soll. Es ist ein universelles soziales Menschenrecht.(*)

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Folgende vier Kriterien müssen gewährleistet sein, damit von einem BGE gesprochen werden kann. Das BGE soll:
• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
• ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
• keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

Anmerkung:
(*) In sozialen Bewegungen, bei Attac, in Teilen der Gewerkschaften und auch der LINKEN wird eine gemeinsame Debatte um Globale Soziale Rechte geführt. Hierbei geht es um das Zusammenführen verschiedener elementarer Forderungen sowie der jeweiligen Kämpfe um diese; ebenso darum, der Globalisierung des Kapitals, der Märkte und der Waren mit einer Globalisierung der Sozialen Rechte zu begegnen. 
Beispiel: Das Recht auf globale Bewegungsfreiheit und der Anspruch auf ein besseres Leben und Einkommen verdichten sich in der Konfrontation mit dem globalen Grenzregime zu einem Kampf um gleiche soziale Rechte.

Glossar: Modelle sozialer Sicherung

Kurzes Glossar zur Begriffsklärung, von Ronald Blaschke
  • Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Sozialdividende
  • Existenzgeld
  • Negative Einkommensteuer
  • Bürgergeld
  • Grundsicherung
Als PDF zum Download auf der Website der Emanzipatorischen Linken.

Freitag, 20. Juni 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 2. Juli 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 2. Juli 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Themenschwerpunkt ist eine Auseinandersetzung mit den verschiedenen Modellen für ein Grundeinkommen. Mit einer Einführung in das Thema durch Lotte Niemetz.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Woche des Grundeinkommens, September 2008

Aufruf zur Beteiligung an der „Woche des Grundeinkommens“, 15. bis 21. September 2008
Beiträge in Form von Aktionen, Zukunftsworkshops, kreativen Events, politischen Diskussionen und wissenschaftlichen Vorträgen sind erbeten.

Die drei Grundeinkommens-Netzwerke in der Schweiz, Österreich und Deutschland, GlobalisierungskritikerInnen aus den Reihen von attac, Dutzende, auch regionale Initiativen und Runde Tische genauso aber auch einzelne Prominente aus Wirtschaft und Wissenschaft wie dm-Chef Götz Werner, Strabag-CEO Hanspeter Haselsteiner, der Wirtschaftsethiker Peter Ulrich, die Sozialwissenschafterin Lieselotte Wohlgenannt oder der Philosoph Philippe Van Parijs treten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Ende Oktober 2008 wird in Berlin der dritte deutschsprachige Grundeinkommens-Kongress stattfinden.

Mit einer länderübergreifenden „Woche des Grundeinkommens“ von 15.-21.9.2008 soll eine breite Öffentlichkeit für das Thema Grundeinkommen und die Zukunft unseres Sozialsystems entstehen.

Diese Woche soll eine bunte Vielfalt bilden: spontane Aktionen, Zukunftsworkshops, kreative Events, politische Diskussionen und wissenschaftliche Vorträge – und eine Reihe weiterer Veranstaltungsformen.

Ziel ist es, möglichst viele interessierte BürgerInnen zur Diskussion einzuladen. Dabei soll es um einen offenen Dialog darüber gehen, wie soziale Sicherheit unter den Bedingungen des globalen, flexiblen Kapitalismus und des derzeitigen „workfare-Staates“ im 21. Jahrhundert entwickelt werden soll. (...)
Weitere Information auf der Seite des Netzwerks Grundeinkommen.
Bei dem Treffen am 18. Juni wurde in der LAG BGE bereits überlegt, sich an der „Woche des Grundeinkommens“ zu beteiligen.

Grundeinkommenskongress 2008

Der 3. deutschsprachige Grundeinkommenskongress findet vom 24. bis 26. Oktober 2008 in Berlin statt.

Informationen zum Programm auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen.

Vor dem Kongress – vom 15.9. bis 21.9.2008 – soll in den drei Veranstaltungsländern Deutschland, Österreich und Schweiz eine Woche des Grundeinkommens stattfinden. Damit für die Aktivitäten gemeinsam geworben werden kann, wird dazu aufgerufen, frühzeitig zu planen und die dezentralen Projekte an die jeweiligen nationalen Vorbereitungsgruppen zu melden.

Donnerstag, 19. Juni 2008

Rentendebatte in der Linkspartei

Sperrbezirk gegen sozialpolitische Kreativität?

Die Debatte um die zukünftige Ausgestaltung des deutschen Alterssicherungssystems in der LINKEN führt zu einigen besorgten Nachfragen: "Selten dürfte man unter »Parteifreunden« eine ähnliche, verschriftlichte und veröffentlichte, politische Hasstirade erlebt haben – selbst in Parteien, die sich in ihrer Selbstbeschreibung ungleich weniger brüderlich, solidarisch und »sozial« geben als die neue LINKE." schreibt z.B. Stefan Lessenich in der Zeitschrift »Sozialismus«. Gemeint ist die Antwort einzelner Gewerkschafter in der Linkspartei auf Überlegungen von Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, in Richtung einer Garantierente.

Auf der Website der Emanzipatorischen Linken ist eine Dokumentation der entsprechenden Artikel nebst einem Kommentar zu finden. 

Der Landesvorstand der Linkspartei Sachsen spricht sich inzwischen dafür aus, dass die rentenpolitischen Eckpunkte der LINKEN (welche der Parteivorstand Anfang Juli verabschieden will) erweitert werden um das Ziel eines garantierten, armutsfesten Grundsockels in der gesetzlichen Rentenversicherung, finanziert durch eine solidarische Umverteilung innerhalb dieser.
Der einstimmige Beschluss des Sächsischen Landesvorstandes vom 13. Juni 2008 nebst Beispielrechnung und den rentenpolitischen Eckpunkten der Bundestagsfraktion im Anhang findet sich hier als PDF.

Montag, 16. Juni 2008

1. Treffen der LAG Grundeinkommen

Mittwoch, 18. Juni 2008
um 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Liebe MitstreiterInnen,

trotz, oder vielleicht gerade wegen, eines langen Tages auf der Armutskonferenz wurde am 7.6. im Waldau-Theater die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE Bremen gegründet.

Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation in Bremen und in der BRD, aber auch weltweit, wo so viele Menschen von Armut bedroht sind, wollen wir die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) stark machen ...

Zum gegenseitigen Kennenlernen und zur Verabredung der weiteren Vorgehensweise lädt der übergangsweise amtierende SprecherInnenrat (Brigitte Kramm, Jan Restart, Lieselotte Niemetz, Norbert Schepers, Reinhald Last) alle UnterstützerInnen der Idee eines BGE, unabhängig von einer Parteimitgliedschaft, herzlich ein.

Für die SprecherInnen der LAG,
Lieselotte Niemetz

Mittwoch, 11. Juni 2008

LAG Grundeinkommen gegründet

Bremer Landesarbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ gründete sich
Bericht von Michael Horn für www.dielinke-bremen.de

Unmittelbar nach der Armutskonferenz am 07. Juni 2008 im Waldau-Theater gründeten 15 Bremerinnen und Bremer am gleichen Ort die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE in Bremen. Aus ihrer Mitte heraus wählten die Anwesenden Lotte Niemetz, Brigitte Kramm, Reinald Last, Jan Restat und Norbert Schepers zu gleichberechtigten SprecherInnen der LAG.

Norbert Schepers betonte in seinem Gründungsaufruf:

„Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation in Bremen und in Deutschland, wo so viele Menschen von Armut bedroht sind wie seit vielen Jahren nicht mehr; wo Kindern aus Hartz IV-Familien die Teilnahme am Mittagessen in der Schule aus finanziellen Gründen verwehrt bleibt und sie so durch den sozialen Status ihrer Eltern bereits im Kindesalter diskriminiert werden; wo die Zahl der Leiharbeiter stetig steigt und dies als erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik dem Bürger verkauft wird, wollen wir die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens stark machen.

Wir denken, dass die Würde des Menschen und seine Rechte unabhängig von seiner Leistungsfähigkeit sind. In diesem Sinne soll jeder Einzelne Anspruch auf eine echte Grundsicherung haben, auf einen Beitrag also, der ihm ein Leben auf bescheidenem, aber ausreichendem Niveau ermöglicht und der ihm niemals, unter keinen Umständen, entzogen werden kann. Das scheint uns der einzige Weg zu sein, um persönliche Freiheit für alle, auch für diejenigen, die kein Vermögen besitzen, zu verwirklichen, denn wer nur die Wahl hat zwischen einem Bettlerdasein und der Unterwerfung unter fremden Willen, der hat keine Wahl.

Eine solche echte Grundsicherung wird ‚Bedingungsloses Grundeinkommen‘ genannt. Dafür wollen wir auch in Bremen streiten!“

Info: Das nächste Treffen findet am 18. Juni 2008 um 19.00 Uhr im Buntentorsteinweg 109 (Neustadt, direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße) statt. Gäste sind ausdrücklich willkommen.

Weitere Links zum Bedingungslosen Grundeinkommen:
www.mindestsinn.de
www.die-linke-grundeinkommen.de
www.grundeinkommen.de
www.katja-kipping.de

Montag, 9. Juni 2008

Bremer Landesarbeitsgemeinschaft gegründet

Für eine neue soziale Idee:
Das Bedingungslose Grundeinkommen.
Im Anschluss an die Bremer Armutskonferenz am 7. Juni gründete sich die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in der Partei DIE LINKE. Bremen. Als SprecherInnen der LAG wurden Lotte Niemetz, Brigitte Kramm, Reinald Last, Jan Restat und Norbert Schepers gewählt.

Norbert Schepers betonte beim Gründungstreffen: „DIE LINKE steht in der Pflicht, ihr Versprechen 'Für eine neue soziale Idee' einzulösen, und das muss mehr sein als eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um ein paar Euro.“ Es ginge vielmehr darum, den Sozialstaat zu stärken und auszubauen: mittels Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. Ziel sei ein demokratischer Sozialstaat und die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe aller. „Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation in Bremen, in der BRD und weltweit, wo so viele Menschen von Armut bedroht sind, wollen wir die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens stark machen!“

Norbert Schepers, Lizenz: CC BY-SA


Das erste Treffen der LAG findet am Mittwoch, 18. Juni 08, ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt (Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen) statt. – Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!

Kontakt: lag-bge [at] mindestsinn [dot] de, www.mindestsinn.de

Samstag, 7. Juni 2008

Dokumente & Formulare zur LAG-Gründung

Folgend einige Dateien zum Download als PDF.

Wichtiges zur Gründung der Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE Bremen):
Ergänzend dazu von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE (BAG Grundeinkommen):
Flyer & Folder:

Mittwoch, 4. Juni 2008

Aktuelles zum Gründungstreffen

Zum Gründungstreffen der Bremer LAG Bedingungsloses Grundeinkommen am 07. Juni 2008 im Waldau-Theater:

Leider ist Katja Kipping erkrankt und musste ihre Teilnahme absagen. Das Gründungstreffen der LAG BGE Bremen findet selbstverständlich trotzdem statt.

Für den Eröffnungsbeitrag hat kurzfristig Adeline Otto, eine der SprecherInnen der LAG BGE Berlin, zugesagt!

Freitag, 23. Mai 2008

Gründungstreffen am 7. Juni 2008

Für eine neue soziale Idee!
Politik braucht lebendiges Denken.


Gründung einer Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen

Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation in Bremen und in Deutschland, wo so viele Menschen von Armut bedroht sind wie seit vielen Jahren nicht mehr; wo Kindern aus Hartz IV-Familien die Teilnahme am Mittagessen in der Schule aus finanziellen Gründen verwehrt bleibt und sie so durch den sozialen Status ihrer Eltern bereits im Kindesalter diskriminiert werden; wo die Zahl der Leiharbeiter stetig steigt und dies als erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik dem Bürger verkauft wird, wollen wir die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) stark machen.

Wir denken, dass die Würde des Menschen und seine Rechte unabhängig von seiner Leistungsfähigkeit sind. In diesem Sinne soll jede und jeder Einzelne Anspruch auf eine echte Grundsicherung haben, auf einen Beitrag also, der ihr/ihm ein Leben auf ausreichendem Niveau ermöglicht und der ihr /ihm niemals, unter keinen Umständen, entzogen werden kann. Das scheint uns der einzige Weg zu sein, um persönliche Freiheit für alle, auch für diejenigen, die kein Vermögen besitzen, zu verwirklichen – denn wer nur die Wahl hat zwischen einem Bettlerdasein und der Unterwerfung unter fremden Willen, der hat keine Wahl.

Eine solche echte Grundsicherung wird Bedingungsloses Grundeinkommen genannt.
Dafür wollen wir auch in Bremen streiten!

Direkt im Anschluss an die Armutskonferenz der Bremer Linksfraktion am 07.06.2008 soll am gleichen Ort (Waldau-Theater) die Gründung einer Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE Bremen stattfinden.
Samstag, 7. Juni 2008, ab 17.30 Uhr im Waldau-Theater, Waller Heerstr. 165, 28219 Bremen [Lageplan | Fahrplanauskunft]

Katja Kipping, Vize-Parteivorsitzende und Sprecherin für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE sowie Mitgründerin des überparteilichen Netzwerks Grundeinkommen, wird das Gründungstreffen mit einem kurzen Beitrag eröffnen:
„Die LINKE und das bedingungslose Grundeinkommen: Welche Rolle kann, soll, wird das BGE in der Programmatik der LINKEN spielen?“

Zu diesem Gründungstreffen sind alle UnterstützerInnen der Idee eines BGE, unabhängig von einer Parteimitgliedschaft, herzlich eingeladen!

LAG Bedingungsloses Grundeinkommen Bremen

Download:
Ein Einladungs-Flyer zum Gründungstreffen liegt hier als PDF-Datei bereit.

Kontakt

Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Bremen (LAG BGE Bremen):

Mail: lagbge [at] mindestsinn [dot] de (Bitte beachten, neue Mailadresse wegen Spam!)
Web: www.mindestsinn.de

AnsprechpartnerInnen sind die SprecherInnen der LAG:
Brigitte Kramm, Gabriele Schmidt, Ralf Albrecht und Norbert Schepers

Post an die LAG BGE erreicht die SprecherInnen über die Landesgeschäftsstelle der Linkspartei Bremen:
Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE: www.die-linke-grundeinkommen.de

Norbert Schepers, Lizenz: CC BY-SA

Willkommen!

Willkommen auf der Website der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE Bremen (LAG BGE Bremen).

Das Gründungstreffen der LAG BGE Bremen fand am 7. Juni 2008, direkt im Anschluss an die Armutskonferenz der Linksfraktion Bremen im Waldau-Theater statt. Weitere Informationen zur Gründung hier und zur Arbeit der LAG BGE laufend in diesem Blog.

Kontakt zur LAG BGE Bremen: hier.

Norbert Schepers, Lizenz: CC BY-SA

Warum www.mindestsinn.de?
Mindestlohn allein reicht nicht, wir wollen den Mindestsinn!

Für eine neue soziale Idee.
Norbert Schepers