LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:

LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:
Für eine neue soziale Idee: Politik braucht lebendiges Denken.

Sonntag, 22. Juni 2008

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Vier Kriterien

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) bezeichnet eine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Idee, nach der jede Bürgerin, jeder Bürger einen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose monetäre Grundversorgung durch das politische Gemeinwesen haben soll. Es ist ein universelles soziales Menschenrecht.(*)

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Folgende vier Kriterien müssen gewährleistet sein, damit von einem BGE gesprochen werden kann. Das BGE soll:
• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
• ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
• keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

Anmerkung:
(*) In sozialen Bewegungen, bei Attac, in Teilen der Gewerkschaften und auch der LINKEN wird eine gemeinsame Debatte um Globale Soziale Rechte geführt. Hierbei geht es um das Zusammenführen verschiedener elementarer Forderungen sowie der jeweiligen Kämpfe um diese; ebenso darum, der Globalisierung des Kapitals, der Märkte und der Waren mit einer Globalisierung der Sozialen Rechte zu begegnen. 
Beispiel: Das Recht auf globale Bewegungsfreiheit und der Anspruch auf ein besseres Leben und Einkommen verdichten sich in der Konfrontation mit dem globalen Grenzregime zu einem Kampf um gleiche soziale Rechte.

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