LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:

LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:
Für eine neue soziale Idee: Politik braucht lebendiges Denken.

Donnerstag, 20. November 2008

Offensiv für eine neue soziale Idee

Erste Mitgliederversammlung der Bremer Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen

Die erste Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE. Bremen wählte am Samstag, den 15. November 2008 als ihre SprecherInnen Brigitte Kramm, Lieselotte Niemetz, Ralf Albrecht, Heinz Brenig und Norbert Schepers.

Nachdem die Gründung der LAG BGE im Anschluss an die Bremer Armutskonferenz am 7. Juni 2008 erfolgte, konnten weitere Mitglieder der LAG gewonnen werden und erste Aktionen und Veranstaltungen, z.B. zur internationalen Woche des Grundeinkommens im September, durchgeführt werden. Ein regelmäßiges, offenes Treffen der LAG dient zur inhaltlichen Debatte über das Grundeinkommen und zur internen Meinungsbildung.

Die erste Mitgliederversammlung verabschiedete nun am 15.11. eine Satzung und wählte die SprecherInnen der LAG BGE entsprechend dieser Satzung. Die Versammlung diskutierte mit Ronald Blaschke (Aktivist in der Erwerbslosenbewegung, Mitgründer des bundesweiten, unabhängigen Netzwerks Grundeinkommen, Autor zahlreicher Texte zum Bedingungslosen Grundeinkommen sowie Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping) den Entwurf einer Gründungserklärung, die Ausarbeitung einer eigenen Bremer Position soll in 2009 fortgesetzt werden.

Aufgabe der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ist es, sich für das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) politisch einsetzen. Sie bringt sich auf allen Ebenen der Partei und in der interessierten Öffentlichkeit unmittelbar in den politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ein. Wichtige Anlässe fürs Einmischen pro Grundeinkommen werden für die LAG BGE die nun anlaufenden Debatten zu Wahlprogrammen und zum Parteiprogramm der Linkspartei sein. Für Interessierte wird es weiterhin ein offenes Treffen der LAG geben, welches als regelmäßiger Gesprächskreis die Möglichkeit zum Austausch und zur Debatte über das Grundeinkommen bietet.

Die Verankerung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Bremer LINKEN kommt auch in der guten Resonanz auf die LAG zum Ausdruck, so hat diese bereits zwei Dutzend Mitglieder: Darunter sind nicht nur zahlreiche Mitglieder des Landesvorstandes, sondern auch Menschen, die nicht Parteimitglied sind oder sich in sozialen Bewegungen engagieren. So wählte die Mitgliederversammlung als Vertreterin der LAG BGE im Landesrat der Partei DIE LINKE Bremen Lieselotte Niemetz (parteilos), als ihre Stellvertreterin Brigitte Kramm (Mitglied des Landesvorstandes).

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung am 15.11. fand abends eine gute besuchte Veranstaltung der LAG BGE statt, bei der Ronald Blaschke mit Akteuren der Bremer LINKEN über das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE, sowie über Anforderungen an die Programmatik der linken Partei diskutierte. Birgit Menz (Schatzmeisterin im Landesvorstand der Partei DIE LINKE Bremen), Peter Erlanson (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft) sowie Lieselotte Niemetz (Aktivistin in der Erwerbslosenbewegung und Sprecherin der LAG BGE) waren sich mit dem Publikum einig, dass es eine Offensive für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens geben muss!

Auf der Ebene von Wahlprogrammen kann es derzeit kaum um emanzipatorische Grundeinkommensmodelle gehen, allerdings müssen auch kurzfristig realisierbare Optionen erstritten werden, die eine gesellschaftliche Entwicklung in Richtung "Freiheit und Sozialismus" greifbar machen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hat deshalb einen Vorschlag für das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE. zur Bundestagswahl 2009 unterbreitet. Dieser orientiert sich am Konzept einer lückenlosen sozialen Absicherung von der „Wiege bis zur Bahre“ und ist für vier Lebensphasen durchgängig entwickelt: Kindheit und Jugend, Ausbildungszeiten, Alterabschnitt bis zur Rente, Rentenalter. Grundsatz der Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist: Kein Erwachsener hat im Monat weniger als 800 Euro um sein Leben in Selbstbestimmung und Selbstverantwortung zu gestalten. Kein Kind und kein/e Jugendliche/r bis zum vollendeten 18. Lebensjahr hat weniger als 420 Euro.

Aktuelle Hinweise, Informationen und Links zum Grundeinkommen sowie Dokumente und Mitgliedsformulare der LAG und der BAG finden sich auf der Website der LAG unter www.mindestsinn.de

Die offenen Treffen der LAG BGE finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt (Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen) statt:
Das nächste Mal am 3. Dezember 2008. – Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!

Kontakt:
Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Bremen

Diese Pressemitteilung zum Download als PDF.

Nächstes offenes Treffen der LAG BGE am 3. Dezember

Wir laden ein zum nächsten offenen Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 03. Dezember 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers