Streit über Mindestsicherungsmodelle in der LINKEN

Die Mindestsicherungsdebatte in der Linkspartei im heutigen Tagesspiegel:

Sozialhilfe entzweit die Linke
Der Fraktionsvorstand der Linken beschließt Konzept für bedarfsdeckende Mindestsicherung und stößt damit auf parteiinternen Widerstand. Die stellvertretende Parteichefin Katja Kipping bezeichnet das Konzept als „Hartz IV light“.

Diese Debatte wird DIE LINKE auch 2009 beschäftigen:
Die Frage, welche Mindest- bzw. Grundsicherung die linke Partei fordert, betrifft mit der Sozialpolitik nicht nur eines ihrer zentralen Politikfelder, sondern mit der dabei verhandelten Frage "Was soll nach Hartz IV kommen?" auch einen der zentralen Punkte in der kollektiven Identität der neu gebildeten Linken. Das sollte für die Akteure in der LINKEN doch eigentlich Anlass genug sein, eine solche zentrale Debatte intensiv und mit breiter Beteiligung in der Partei, in ihrem weiteren Umfeld und insbesondere mit Akteuren sozialer Bewegungen etc. zu führen.

In diesem Sinne: Ein gutes Jahr 2009!

Für die SprecherInnen der LAG BGE,
Norbert Schepers