Woche des Grundeinkommens 2010

Bedingungsloses Grundeinkommen – Teilhabe für alle!

Zum dritten Mal findet vom 20. bis 26.09. 2010 die Internationale Woche des bedingungslosen Grundeinkommens statt. Mit zahlreichen Aktionen in Deutschland, und weiteren Ländern wird das Thema eines bedingungslosen Grundeinkommens in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert.

Unter dem Motto „Teilhabe für alle!“ soll anlässlich des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung daran erinnert werden, dass weltweit sehr viele Menschen weder ihre Grundbedürfnisse noch ihre kulturelle Teilhabe an der Gesellschaft materiell absichern können.

Das bedingungslose Grundeinkommen hat sich in den letzten Jahren verstärkt zu einem sozialpolitischen Querschnittsthema ersten Ranges entwickelt. Viele Menschen, Organisationen, Parteien, Kirchen und Verbände quer zu den gesellschaftlichen Lagern beschäftigen sich mit dieser Idee. Denn es ist nicht eine weitere Stellschraube im politischen Alltag, sondern eine qualitativ neue soziale Idee mit zahlreichen Querverweisen zu anderen wichtigen Themen.

Durch das bedingungslose Grundeinkommen wird ein neuer Gestaltungsspielraum eröffnet und Armut wirkungsvoll bekämpft. Erst dadurch kann die Frage „Wie wollen wir leben?“ angstfrei diskutiert werden.

Wir laden sehr herzlich dazu ein, die Veranstaltungen, der im Bremer Aktionsbündnis organisierten Initiativen zu besuchen!

Bremer Veranstaltungsprogramm vom 14. bis 30.09.2010

Das Programm steht online bei der BIG, der Flyer hier als PDF zum Download.

Die Bremer Veranstaltungsreihe wurde gemeinsam von folgenden Einrichtungen, Organisationen und Initiativen ermöglicht: BIG | bremer initiativkreis grundeinkommen // Attac Bremen // ver.di Bremen FB 10 // St. Michaelis – St. Stephani Gemeinde // Katholische ArbeiternehmerInnen Bewegung // LAG Grundeinkommen DIE LINKE. Bremen

Mitgliederversammlung der LAG am 28.09.2010

Wir laden herzlich ein zur nächsten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen am 28. September 2010!

Als Gast werden wir Olaf Michael Ostertag von unserer Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßen können, der mit uns über die Programmdebatte der LINKEN und das Grundeinkommen diskutieren wird.
Des Weiteren wollen wir über die weitere Arbeit der LAG reden und wählen einen neuen SprecherInnenrat der LAG. Bitte überlegt, ob Ihr Euch an dieser (oder anderer Stelle) für die Idee eines Grundeinkommens engagieren könnt und wollt!

Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen

Dienstag, 28.09.2010, 19.00 bis ca. 21.30 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen, Faulenstr. 75, 28195 Bremen

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2. Das Grundeinkommen und die Programmdebatte der LINKEN
* Input von und Diskussion mit Olaf Michael Ostertag, Bundeskoordinator der BAG Grundeinkommen DIE LINKE
3. Bericht der LAG-SprecherInnen, Diskussion zur Weiterarbeit der LAG
* Nächste Vorhaben, Ideen für nächste Aktivitäten und Veranstaltungen
* Offene Treffen der LAG/Gesprächskreis?
4. Wahlen der SprecherInnen der LAG
5. Anträge & Verschiedenes
* Hinweis auf die Woche des Grundeinkommens 2010, bei deren Vorbereitung in Bremen die LAG mitgewirkt hat.

Mit herzlichen Grüßen,
Brigitte Kramm, Ralf Albrecht und Norbert Schepers

Neuerscheinung: Buch Grundeinkommen!

Anfang Mai 2010 erscheint beim Karl Dietz Verlag Berlin:
Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
von Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Die Idee des Grundeinkommens hat eine lange Geschichte hinter sich gebracht und eine spannende Geschichte vor sich. In Deutschland, in Europa und im globalen Kontext nimmt die Debatte um das Grundeinkommen an Fahrt auf – auch vorangetrieben von Linken. Dieser Band nähert sich auf unterschiedliche Art und Weise dem Thema Grundeinkommen – auf einer eher prinzipiellen und grundsätzlichen und auf einer eher konkrete Ansätze und Modelle diskutierenden Ebene.
Im ersten Teil des Buches stellt Ronald Blaschke die vielgesichtige Geschichte der Idee des Grundeinkommens anhand ausgewählter ProtagonistInnen und deren Grundeinkommensansätze dar. Dadurch werden unterschiedliche politische Traditionslinien erkennbar.
Katja Kipping zeigt im zweiten Teil in einem Essay, dass es sich beim Grundeinkommen um ein Bürgerrecht handelt, das allen zu gewähren ist.
Im dritten Teil stellt Ronald Blaschke aktuelle Vorschläge von PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Verbänden, Initiativen und Einzelpersonen in Deutschland vergleichend vor, die in Richtung des Ausbaus steuerfinanzierter Sozialtransfers zielen. Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, wie sich der Bestimmung einer Transferhöhe genähert werden kann, die die Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen soll.
Im vierten Teil des Buches werden linke Ansprüche an ein Grundeinkommen diskutiert und entwickelt: Adeline Otto fasst verschiedene Zugänge der Grundeinkommensdebatte in Europa aus einer linken Perspektive zusammen. Von ihr wurden mehrere AutorInnen aus Europa für eigene Beiträge zum Thema gewonnen und einige dieser Beiträge auch ins Deutsche übertragen. Die Beiträge stammen von José Iglesias Fernández (Spanien), von Ruurik Holm (Finnland), von Melina Klaus (Österreich) und von Sepp Kusstatscher (Italien).

Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)
Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
Karl Dietz Verlag Berlin 2010
(Reihe Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nr. 67)
ISBN 978-3-320-02223-5, 422 Seiten, Broschur
Ab etwa 05. Mai 2010 im Buchhandel.

Download:
Weitere Information & Download:
Hier finden sich als PDF-Dateien der Werbeflyer zum Buch, Umschlag und Titelbild sowie die Einleitung nebst ausführlichem Inhaltsverzeichnis des Buches.

Kontakt zu den HerausgeberInnen Ronald Blaschke, Adeline Otto und Norbert Schepers bezüglich Lesungen bzw. Veranstaltungen zu den Buchthemen: bge-buch [at] mindestsinn.de

Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht der Band ab sofort auch komplett als PDF zum Download bereit.

Treffen der LAG BGE

## Update zu den Treffen der LAG, Frühjahr 2010:
Regelmäßige Treffen der LAG BGE finden bis auf weiteres nicht mehr statt, statt dessen arbeiten aktive Mitglieder der LAG mit im Bremer Initiativkreis Grundeinkommen (BIG), insbesondere bei der Vorbereitung der 3. Internationalen Woche des Grundeinkommens.
Interessierte sind herzlich eingeladen, zu den Treffen an jedem 1. und 3. Mittwoch im Monat zu kommen. Ab 19 Uhr im Café Wiener Hof, Weberstraße 25, 28203 Bremen im Ostertorviertel. ##

Das regelmäßige offene Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen ist unser Gesprächskreis Grundeinkommen. Schwerpunkt der Treffen ist die weitere Auseinandersetzung mit Grundeinkommens-Modellen.

Das offene Treffen der LAG BGE findet in der Regel am ersten Mittwoch im Monat statt; jeweils von 19.00 bis 21.30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Bremen, Faulenstraße 75, 28195 Bremen (in der Nähe der Straßenbahnhaltestelle Faulenstraße).

Aktuelle Terminhinweise finden sich auf der Website der Bremer Linkspartei.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!

Für die SprecherInnen der LAG,
Brigitte Kramm und Norbert Schepers

Neu: Kleines ABC des bedinungslosen Grundeinkommens

Rechtzeitig zur Woche der Grundeinkommen 2009 ist soeben das "Kleine ABC des bedinungslosen Grundeinkommens" im Verlag AG SPAK Bücher erschienen.

Netzwerk Grundeinkommen (Hrsg.): Kleines ABC des bedingungslosen Grundeinkommens.
ISBN 978-3-930830-55-8, Neu-Ulm 2009, 60 Seiten

Dieses Buch, herausgegeben von Netzwerk Grundeinkommen, stellt Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen vor, erklärt Begriffe, gibt einen kurzen Abriss der Geschichte der Grundeinkommensidee und führt die wichtigsten Akteure für ein Grundeinkommen im deutschsprachigen Raum auf. Eine Literaturübersicht zum Thema Grundeinkommen rundet das Buch ab.

Aus einer Verlagsankündigung:

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll

• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
• ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
• keinen Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung bedeuten.

Vorteile sind die Autonomie der Bürgerinnen und Bürger, die Verteilungsgerechtigkeit, der Anreiz zu größerer Wertschöpfung und Rationalisierung, die Flexibilität des Arbeitsmarktes, die Effizienz des Sozialstaates, die Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Erwerbslosenlosen und Sozialhilfebeziehern, die Humanisierung der Arbeit, die Förderung der Bildung, die Stärkung der Demokratie und der der Familien, die Förderung von Existenzgründungen wie auch von bürgerschaftlichem Engagement , die Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles anderes mehr.

Diese Buch stellt die Argumente für ein Grundeinkommen vor, erklärt Begriffe und kennzeichnet die wichtigsten Akteure für ein Grundeinkommen in Deutschland.

Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV!

Seit kurzem kursieren Unterstützungslisten (nebst Begründung und Erläuterungen) für eine Petition zur Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II (Hartz IV) des Petenten Andreas Niehaus aus Berlin. Die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE unterstützt diese Petition, ebenso der Parteivorstand der LINKEN.

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass § 31 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ersatzlos gestrichen wird.

Ziel der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Petition ist es nun, mit möglichst
vielen Unterschriften die Petition einzureichen, damit eine baldige öffentliche Anhörung im Deutschen Bundestag erreicht werden kann. Auf der Website www.sanktionen-weg.de finden sich die UnterstützerInnenlisten für die Petition, nebst Angaben, wohin diese ausgefüllt geschickt werden können.

Die Workfare-Konzepte (keine Grundsicherung mehr ohne Gegenleistung), die schon in den
Schubladen liegen, und die drohende Gefahr, Erwerbslose für die Krise zahlen zu lassen,
müssen zu konkreten politischen, öffentlichkeitswirksamen Aktionen führen. Die Sammlung von Unterschriften für die Petition zur Streichung des Sanktionsparagrafen 31 ist eine gute Möglichkeit hierfür, ebenso damit verbundene Aktionen.

Eine zentrale Gelegenheit bietet auch der bundesweite Aktionstag „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ am 17. September 09: Bundesweit finden in vielen Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf Kosten der Erwerbslosen, Beschäftigten, SchülerInnen und Studierenden, MigrantInnen und RentnerInnen statt, mehr unter www.kapitalismuskrise.org.

Gleichzeitig mit der Petition kann bzw. sollte auch der Aufruf für ein Sanktionsmoratorium unterstützt und verbreitet werden, siehe www.sanktionsmoratorium.de. Parallel zum Anliegen obiger Petition geht es hier zunächst um eine Aussetzung der Anwendung des gleichen § 31 SGB II. Dieses Sanktionsmoratorium wird von einem Bündnis getragen, an welchem auch Akteure der Partei DIE LINKE mitwirken.

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!
(...) Ein sofortiges Moratorium, ein Aussetzen des Sanktionsparagrafen, ist deshalb notwendig.

Wegen der Parallelität der Initiativen gibt es nun rund um das Moratoriums-Bündnis einige Debatten, exemplarisch nachzuvollziehen z.B. bei scharf-links.de mit Beiträgen von Edith Bartelmus-Scholich und Stephan Lessenich. – Die Auseinandersetzung kommentiert auch Tom Strohschneider in seinem Blog, siehe Moratorium vs. Petition:

Glaubt wirklich jemand, dass sich diese Frage in Entweder-Oder-Logik beantworten lässt? Das scheint mir, um eine Protagonistin des Streits zu zitieren, der “Kardinalfehler” der Diskussion zu liegen.

Also bitte, das eine tun und das andere nicht lassen!

Woche des Grundeinkommens 2009

Die erste Woche des Grundeinkommens fand im Jahr 2008 statt, initiiert vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland, dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich, BIEN Schweiz sowie von attac Deutschland, Österreich und Schweiz. Auch die LAG BGE Bremen beteiligte sich 2008 mit einer Veranstaltung.

Für 2009 wurde von verschiedenen Initiativen ein Aufruf gestartet, an dem sich bisher über 150 Organisationen und über 1.600 Personen beteiligen:

Aufruf zur 2. Woche des Grundeinkommens vom 14. - 20.9.2009

Bedingungsloses Grundeinkommen
Eine Antwort auf die Krise - ein Weg in die Zukunft

Wir, die Unterzeichner, rufen dazu auf, bei der diesjährigen Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen mitzuwirken. Zeichnen Sie den Aufruf mit und unterstützen Sie die Aktionswoche. Sie soll einen Beitrag dazu leisten, die Diskussion über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Sie soll dabei helfen, aufzuzeigen, dass sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen im Rücken viele Fragen und Probleme, vor denen wir heute stehen, ganz anders darstellen würden. Gerade angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das individuelle Recht auf ein Existenz sicherndes Grundeinkommen, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ein wichtiges Signal, das neue Chancen und Möglichkeiten eröffnet. (...)

Mehr auf der Website der Initiative unter www.woche-des-grundeinkommens.eu

Nächstes offenes Treffen der LAG BGE am 5. August 09

Wir laden ein zum nächsten offenen Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 05. August 2009
Ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Bremen, Faulenstraße 75, 28195 Bremen (in der Nähe der Straßenbahnhaltestelle Faulenstraße).

Schwerpunkt des Treffens ist derzeit die weitere Auseinandersetzung mit Grundeinkommens-Modellen. Verantwortlich für die Treffen sind die LAG-SprecherInnen Brigitte Kramm und Heinz Brenig.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel jeden ersten Mittwoch im Monat von 19.00 bis 21.30 Uhr im Landesbüro der Bremer Linkspartei statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers