LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:

LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE Bremen:
Für eine neue soziale Idee: Politik braucht lebendiges Denken.

Freitag, 31. Oktober 2008

Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE, VA am 15.11.08

Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE
Anforderungen an die Programmatik der linken Partei

Diskussion mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson und Lieselotte Niemetz

Am Samstag, 15.11.2008, um 19.30 Uhr

Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Idee, nach der jede Bürgerin, jeder Bürger einen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose materielle Grundversorgung durch das politische Gemeinwesen haben soll. Es ist ein universelles soziales Menschenrecht und soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Die BefürworterInnen eines BGE melden sich auch in der Programmdebatte der linken Partei zu Wort: Was folgt nach Hartz IV und Agenda 2010? Wie sollen künftig aus emanzipatorischer Sicht Sozialsysteme gestaltet werden?

Bei dieser Veranstaltung diskutieren BefürworterInnen eines BGE und AktivistInnen aus der Bremer LINKEN über Perspektiven der Grundeinkommens-Idee. Was wollen BGE-BefürworterInnen in die Programmdebatte der Linken einbringen? Was sind konkrete Forderungen für Wahlprogramme der LINKEN?

Diskussion mit:
Ronald Blaschke, Mitgründer des bundesweiten, unabhängigen Netzwerks Grundeinkommen, Autor zahlreicher Texte zum Bedingungslosen Grundeinkommen sowie Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping
Cornelia Barth, Landessprecherin der Partei DIE LINKE Bremen
Peter Erlanson, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft
Lieselotte Niemetz, aktiv in sozialen Bewegungen, Sprecherin der LAG BGE
• Moderation: Norbert Schepers, Sprecher der LAG BGE

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Die Veranstaltung kostet keinen Eintritt.

Veranstalterin:
Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen
Kontakt: Mail: lag-bge@mindestsinn.de • Web: www.mindestsinn.de
Ansprechpartner/innen: Norbert Schepers, Fon: 0174-863 02 73; Lotte Niemetz, Fon: 0421-84 92 655

Vor dieser Diskussionsveranstaltung findet um 16 Uhr am gleichen Ort die Mitgliederversammlung der LAG BGE unter dem Motto „Für eine starke Grundeinkommens-Bewegung“ statt. Auf der Tagesordnung steht die gemeinsame Diskussion und Verabschiedung einer Gründungserklärung sowie einer Satzung der LAG, ebenso Wahlen von SprecherInnen der LAG entsprechend dieser Satzung. Als Referent hat Ronald Blaschke zugesagt, der das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vorstellen wird, als Input für die Diskussion einer Bremer Gründungserklärung.

Download:
Ein Einladungs-Flyer zur Veranstaltung liegt hier als PDF-Datei bereit.

Für eine starke Grundeinkommens-Bewegung

Einladung zur ersten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen

Am Samstag, 15.11.2008, um 16 Uhr
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen

Tagesordnung der Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) in und bei der Partei DIE LINKE Bremen:
1. Konstituierung der Mitgliederversammlung
2. Diskussion und Verabschiedung einer Satzung der LAG
• Entwurf von Reinald Last: folgt. Zum Vergleich die Satzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hier als PDF.
3. Diskussion und Verabschiedung einer Gründungserklärung der LAG
• Mit einer Einführung von Ronald Blaschke, der das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vorstellen wird, als Grundlage für die Diskussion des Bremer Grundsatzpapieres.
• Entwurf von Norbert Schepers: hier als PDF. Dieser Entwurf orientiert sich eng an der Gründungserklärung der BAG GE (hier als PDF) sowie dem "Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen" der BAG GE (hier als PDF).
4. Wahlen:
I. SprecherInnen der LAG
II. VertreterInnen der LAG im Landesrat der Partei DIE LINKE Bremen
III. VertreterInnen der LAG bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen
• Wir bitten die Mitglieder der LAG zu überlegen, ob sie bei den Wahlen kandidieren wollen!
5. Weiterarbeit der LAG & nächste Vorhaben
6. Anträge & Verschiedenes

Stimmberechtigt bei der Mitgliederversammlung sind die Mitglieder der LAG. Mitgliedschaften in der Landes- und in der Bundesarbeitsgemeinschaft sind unabhängig von der Mitgliedschaft in der Linkspartei. Es sind jeweils gesonderte Erklärungen erforderlich, beide Formulare liegen auf unserer Website als PDF zum Download bereit (Downloadlinks siehe unten) und können bei den SprecherInnen der LAG abgegeben werden.

Im Anschluss findet um 19.30 Uhr am gleichen Ort eine Diskussionsveranstaltung mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson und Lieselotte Niemetz statt:
Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE –
Anforderungen an die Programmatik der linken Partei
, siehe Ankündigung.

Alle Mitglieder der LAG sowie alle Interessierten sind herzlich zur Mitgliederversammlung eingeladen!

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Downloadlinks PDF-Dateien:
Tagesordnung für die erste Mitgliederversammlung der LAG BGE Bremen
Entwurf einer Gründungserklärung der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der LAG BGE Bremen
Formular: Erklärung der Mitgliedschaft in der BAG Grundeinkommen
• Folgt bis zur Mitgliederversammlung: Satzungsentwurf für die LAG BGE Bremen

Nächstes Treffen der LAG BGE am 5. November 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 05. November 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Schwerpunkt des Treffens ist die Vorbereitung der Mitgliederversammlung der LAG am 15.11.2008. Reinald Last bereitet dazu einen Satzungsentwurf vor. Zum Vergleich die Satzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG GE) hier als PDF.

Der Entwurf einer Gründungserklärung liegt hier als PDF zum Download vor. Dieser Entwurf orientiert sich eng an der Gründungserklärung der BAG GE (hier als PDF) sowie dem "Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen" der BAG GE (hier als PDF).

Am 15.11. findet im Anschluss an die Mitgliederversammlung die Veranstaltung der LAG "Das Bedingungslose Grundeinkommen und DIE LINKE – Anforderungen an die Programmatik der linken Partei" statt. Mit Ronald Blaschke, Cornelia Barth, Peter Erlanson u.a.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Montag, 27. Oktober 2008

Erklärung über emanzipatorisches Grundeinkommen

Anlässlich der 1. internationalen Tagung emanzipatorischer Grundeinkommensbefürworterinnen und -befürworter erklärt Stefan Wolf, Sprecher der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE:
Die Debatte um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nimmt an Fahrt auf.
Der Kreis der Akteure und Verfechter der Idee wird immer größer. Umso unterschiedlicher werden die Auffassungen darüber, in welche Richtung die Entwicklung weitergehen soll.

Im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses trafen sich
Vertreterinnen und Vertreter emanzipatorischer Grundeinkommensansätze aus Spanien, Österreich, der Schweiz und Deutschland, um sich auf einer Tagung über ihre jeweiligen Konzepte bezüglich eines BGE auszutauschen. Die auf der Tagung Versammelten bekräftigten nicht nur die Befürwortung der vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland formulierten Kriterien eines BGE, sondern einigten sich darüber hinaus in einer gemeinsamen Erklärung auf zahlreiche weitere gesellschaftspolitische Anforderungen, die sie mit einem emanzipatorischen BGE-Konzept verbinden.

Verabredet wurden regelmäßige Treffen und die Vernetzung mit weiteren Organisationen und Initiativen, die sich einem emanzipatorischen Grundeinkommensansatz verpflichtet fühlen. Zielstellung ist es, diese Ansätze verstärkt in die politische Debatte in Europa einzubringen.
Erklärung über emanzipatorisches Grundeinkommen

Verfasst im Rahmen der ersten deutschsprachigen Tagung emanzipatorischer
Grundeinkommensbefürworter am 23.10.2008, Berlin, Haus der Demokratie und
Menschenrechte.
Am heutigen Tag haben sich Grundeinkommensbefürworter und Mitglieder der
Organisationen Attac Deutschland, Attac Schweiz, Bundesarbeitsgemeinschaft der
Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI), BALADRE Renta Basica, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Inhaltsgruppe Grundeinkommen bei Attac Österreich, Kommunistische Partei Österreichs, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland, Netzwerk Grundeinkommen Österreich, Transform Europe und der Gewerkschaft ver.di getroffen, um die emanzipatorische Ausgestaltung eines Grundeinkommens zu diskutieren und diese Ausgestaltung von neoliberalen Modellen, die sich ebenfalls im Grundeinkommensdiskurs situieren, deutlich abzugrenzen.

Wir verstehen ein Grundeinkommen als:

1. Einen individuellen Rechtsanspruch.

2. Das Grundeinkommen wird an alle Menschen ausbezahlt. Grundeinkommen ist ein Menschenrecht unter der Perspektive eines globalen sozialen Rechts. Das beinhaltet: es ist unabhängig von Staatsbürgerschaft und berücksichtigt MigrantInnen und Flüchtlinge.

3. Die Ausbezahlung erfolgt in existenzsichernder und einer wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglichenden Höhe und ohne Bedürftigkeitsprüfung.

4. Das Grundeinkommen wird ausbezahlt ohne Arbeitszwang oder erzwungene
Gegenleistung.

5. Die Höhe des Grundeinkommens soll entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungs- und Teilhabekosten dynamisiert werden.

Als zusätzliche Bestimmungen, die Grundeinkommen emanzipatorisch machen, sehen wir:

6. Grundeinkommen bewirkt eine Umverteilung von Oben nach Unten, insbesondere durch die Besteuerung von Kapital, Vermögen und hohen Einkommen.

7. Es gibt über das Grundeinkommen hinausgehend Mehrbedarfe, Sonderunterstützungen und Sonderbedarfe für bestimmte Personengruppen. Dies betrifft zum Beispiel Alleinerziehende, Schwangere, Behinderte, chronisch Kranke und Menschen mit hohen Wohnkosten.

8. Das Grundeinkommen ist eingebettet in einen Ausbau, eine Qualifizierung und
Demokratisierung der sozialen Sicherungssysteme.

9. Das Grundeinkommen ist verbunden mit dem Erhalt, Ausbau und der Demokratisierung öffentlicher Infrastrukturen.

10. Das Grundeinkommen ist eingebettet in eine geschlechtergerechte Perspektive, die eine radikale Umverteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit (bezahlte und unbezahlte) zwischen den Geschlechtern realisiert. Weitere Maßnahmen zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit sind notwendig.

11. Das Grundeinkommenskonzept ist eingebettet in gesellschaftliche Entwicklungen und eine Gesellschaftskonzeption, die auf ökologische Nachhaltigkeit setzen.

12. Grundeinkommen ist angesiedelt in der Perspektive der Schaffung einer solidarischen, partizipativen und kooperativen Gesellschaft, die auf der Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft basiert.

13. Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist gekoppelt mit weiteren arbeitsrechtlichen Forderungen, insbesondere jenen nach radikaler Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. Flankierend muss dabei der Personal- und Lohnausgleich diskutiert werden.
Die Pressemitteilung mit der Erklärung sowie den UnterzeichnerInnen hier als PDF zum Download.

Freitag, 17. Oktober 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 22. Oktober 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 22. Oktober 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Schwerpunkt des Treffens ist die weitere Auseinandersetzung mit den verschiedenen Modellen für ein Grundeinkommen. Reinald Last gibt dazu eine Einführung; zur Vorbereitung hat er einen Überblick zu den Merkmalen der unterschiedlichen Modelle für garantierte Mindesteinkommen erstellt: PDF-Datei (6 Seiten).
Weitere Materialhinweise zum Thema finden sich u.a. hier auf unserer Website: Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Donnerstag, 2. Oktober 2008

Nächstes Treffen der LAG BGE am 8. Oktober 08

Wir laden ein zum nächsten Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen:
Mittwoch, 8. Oktober 2008
Ab 19 Uhr im Links-Treff Neustadt, Buntentorsteinweg 109, 28201 Bremen (direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gneisenaustraße)

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!
Die Treffen der LAG finden in der Regel alle 14 Tage Mittwochs von 19 bis 21.30 Uhr im Links-Treff Neustadt statt.

Für die SprecherInnen der LAG,
Norbert Schepers

Treffen emanzipatorischer BGE-Befürwortender

„Treffen emanzipatorischer BGE-Befürwortender" im Vorfeld des 3. Deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses 2008
Donnerstag, 23.10.2008 in Berlin, im Haus der Demokratie und Menschenrechte

Liebe emanzipatorische Grundeinkommensbefürwortende,

hiermit laden wir Euch herzlich zum ersten Deutschsprachigen Kongress emanzipatorischer Grundeinkommensbefürwortender am 23.10.08 im Haus der Demokratie, Großer Saal, Greifswalderstr. 4 in 10405 Berlin ein.

Die Tagung findet bewusst am Vortag des Deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses in Berlin statt, damit die Teilnehmenden gleich in Berlin bleiben können. Die Tagung ist nicht in Abgrenzung zum Deutschsprachigen Grundeinkommenskongress gedacht, sondern soll lediglich zum Austausch und zur Ermittlung der Gemeinsamkeiten emanzipatorischer BGE-Befürwortender dienen. Zu diesem Zwecke haben wir sieben ReferentInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gewinnen können. Was wir genau zu bieten haben, findet Ihr im vorläufigen Ablaufplan der Tagung im Anhang.

Teilnehmen können alle am Thema Interessierten. Insbesondere BGE-Befürwortende der Organisationen unserer ReferentInnen sind herzlich eingeladen!

Wir bitten zwecks Planung alle, die teilnehmen möchten, um eine kurze Anmeldung per Email an StefanWolf7@aol.com oder per Post an Stefan Wolf, Franz-Reichel-Ring 35, 90473 Nürnberg.

Weitere Informationen, insbesondere der vorläufige Tagungsablauf, finden sich hier als PDF zum Download.

Für den VeranstalterInnenkreis
Stefan Wolf

Mitgliederversammlung der BAG Grundeinkommen am 24.10.08

An alle Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE

Mitgliederversammlung der BAG Grundeinkommen
am 24.10.2008 im KL-Haus, Konferenzraum 3, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin, im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Formalia
2. Bericht der SprecherInnen
3. Finanzen der BAG
4. Beitrag der BAG zum Wahlprogramm / Parteiprogramm
5. Arbeitsprogramm 2009
6. Sonstiges

Mit solidarischen Grüßen
Stefan Wolf, Sprecher der BAG GE